Vier-Phasen-Plan der hessischen Umweltministerin ist gescheitert
Zu der 180-Grad-Wende der Landesregierung erklärt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„K+S wird unsere zentralen Forderungen umsetzen. Nun ist klar: Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) ist mit ihrem Vier-Phasen-Plan komplett gescheitert. Bis 2021 muss K+S rückstandfrei produzieren. Ab 2017 soll eine Anlage zur Eindampfung der Salzabwässer in Betrieb gehen.“
Das seien die Ergebnisse von Verhandlungen zwischen dem Bundesumweltministerium, K+S und den Anrainerländern von Werra und Weser. Wenn K+S das umsetzte, würde die Oberweserpipeline samt den Stapelbecken überflüssig, die trinkwasserschädliche Laugenversenkung könnte gestoppt werden.
Schott: „Was K+S mit der Rückendeckung der hessischen Umweltministerin sowie Grüne, SPD und CDU in Hessen die letzten Jahre blockiert hat, muss jetzt umgesetzt werden. Der Druck der Anrainerkonferenz, das EU Vertragsverletzungsverfahren und unsere jahrelange Hartnäckigkeit haben letztlich dazu beigetragen, dass endlich umgesteuert wird.
Das ist auch ein Sieg für die Arbeitsplätze im hessisch-thüringischen Kalirevier. Nur mit modernen, die Ressourcen besser nutzende und die Umwelt schonenden Produktionsverfahren lassen sich die Arbeitsplätze längerfristig sichern. Hessens Umweltministerin muss jetzt dafür Sorge tragen, dass K+S den Einsatz der modernen Produktionsverfahren auch zügig umsetzt.“
